CDU will Schulden vorzeitig tilgen

So ändern sich die Zeiten: In den 2000er-Jahren wuchs der Schuldenberg der Stadt, so dass Haushaltskonsolidierungskonzepte verabschiedet werden musste. Die Stadt wurde durch zwei Programme des Landes Hessen gestützt, den „kommunalen Schutzschirm“ und in der Folge aus der „Hessenkasse“. Mittlerweile erwirtschaftet die Stadt Karben siebenstellige Überschüsse. Bürgermeister Guido Rahn legte zuletzt dem Haupt- und Finanzausschuss die Bilanzen der Stadt und ihrer Eigenbetriebe vor, aus denen ein Eigenkapitalaufwuchs auf über 50 Millionen Euro hervorgeht. Die CDU nimmt die guten Zahlen nun zum Anlass, die vorzeitige Tilgung der „Hessenkasse“ ins Auge zu fassen.

Kathrin Grüntker, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU und Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, erläutert: „Die Stadt Karben ist im Jahre 2018 der Hessenkasse beigetreten und wurde mit deren Hilfe um 3,4 Millionen Euro entschuldet. Im Gegenzug dafür musste je Einwohner ein Fix-Betrag an ein Sondervermögen entrichtet werden. Wie in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses berichtet, befindet sich die Stadt Karben aufgrund der umsichtigen und vorausschauenden Finanzplanung von Bürgermeister Guido Rahn in einer guten wirtschaftlichen Situation. Daher plädieren wir dafür, dass die Ablösung der Hessenkasse-Mittel bereits in diesem Jahr erfolgt. Damit würde effektiv im Jahr 2022 neben den eingeplanten 93.182,50 Euro weitere 221.630 Euro getilgt werden.“

Die CDU hat einen entsprechenden Prüfantrag für die nächste Sitzung der Stadtverordneten eingebracht. „In finanziell guten Zeiten gilt es, Krisenvorsorge zu treffen. Angesichts der Inflationsproblematik könnten wir vor einer Zinswende stehen. Daher ist ein weiterer Abbau der städtischen Verschuldung sinnvoll – rentierliche Schulden wie jene der städtischen Wohnungsbaugesellschaft zum Ausbau des kommunalen Wohnungsbaus und des städtischen Immobilienvermögens ausdrücklich ausgenommen.“ Die vorzeitige Tilgung der Hessenkasse leiste einen Beitrag zum zügigen Schuldenabbau im städtischen Kernhaushalt.

Solide Finanzen gehörten zur politischen Kernbotschaft der Union. „Zu Recht hat auch die Junge Union immer wieder darauf hingewiesen, dass Schuldenabbau eine Frage der Generationengerechtigkeit ist. Dem fühlen wir uns auch weiterhin verpflichtet“, so Grüntker abschließend.