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, Pressemitteilung

Von Stromkästen bis zur Demokratieförderung – CDU mit Antrags-Potpourri

Nachdem sich die Stadtverordnetenversammlung konstituiert hat, beginnt nun die inhaltliche Arbeit. Hierfür hat die CDU-Fraktion in ihrer jüngsten digitalen Fraktionssitzung mehrere Anträge ausgearbeitet, die nun in das Stadtparlament eingebracht werden.

Nachdem sich die Stadtverordnetenversammlung konstituiert hat, beginnt nun die inhaltliche Arbeit. Hierfür hat die CDU-Fraktion in ihrer jüngsten digitalen Fraktionssitzung mehrere Anträge ausgearbeitet, die nun in das Stadtparlament eingebracht werden: 

  • Die Strom- und Telekom-Verteilerkästen in Karben sollen ihr graues beziehungsweises verschmiertes Erscheinungsbild verlieren. Beauftragt durch einen Prüfantrag soll sich der Magistrat mit den Netzbetreibern ins Benehmen setzen, diese optisch ansprechender zu gestalten. „Bad Vilbel zum Beispiel hat da kreative Lösungen gefunden. Vielleicht lassen sich Kunst-AG’s von Schulen einbeziehen. Ob Bemalung oder Stoffhüllen – aus den hässlichen Kästen können kleine Kunstwerke entstehen, die positiv zum Ortsbild beitragen“, so Stadtverordneter Christian Neuwirth, von dem die Idee stammt.

  • Von der Nachbarstadt Bad Vilbel gute Impulse aufnehmen – dieses Motto steht auch Pate beim Prüfantrag, Entsorgungstonnen für Elektrokleinstgeräte in Supermärkten oder städtischen Liegenschaften aufzustellen. „Die Bürger könnten so die erweiterten Öffnungszeiten beispielsweise von Supermärkten nutzen“, begründet Anna-Christina Grüntker, die neu ins Stadtparlament eingezogen ist, ihren ersten Antrag.

  • Eine Anfrage von Kai-Uwe Fischer beschäftigt sich außerdem mit der Idee, ein „Jobrad“ für städtische Bedienstete einzuführen. Den städtischen Bediensteten könnte so der Umstieg vom Auto aufs Rad schmackhaft gemacht, auch mit positiven Wirkungen auf die Parksituation vorm Bürgerzentrum.

  • Demokratie fördern und veranschaulichen, wo sie an der Basis gelebt wird. Aus dieser Überlegung heraus wird angeregt, die Politik-Kurse der KurtSchumacher-Schule zu Stadtverordnetenversammlungen einzuladen. Alternativ könnten auch Vertreter der Fraktionen den Unterricht besuchen. „Der Beginn der neuen Wahlperiode ist eine gute Gelegenheit, dieses Angebot zu erneuern. Schließlich wollen wir die Akzeptanz für demokratische Prozesse erhöhen und Nachwuchs für die kommunalpolitische Arbeit werben, „begründet Fraktionsvorsitzender Mario Beck.

Gemeinsam mit einem Antrag zum Vereins- und Kulturleben (extra Bericht folgt) werden die Anträge am 20. Mai im Stadtparlament behandelt.